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Hans-Jürgen Madeisky
Johann Georg Glossner                                                              Neumarkt, 22.3.09
Stadträte der Freien Liste Zukunft (FlitZ)
Neumarkt

 

Herrn
Oberbürgermeister
Thomas Thumann
Stadt Neumarkt

Antrag 32: Aufhebung des Beschlusses des Werksenats vom 19.1.09 – unter TOP 3 - „Straßenbeleuchtungskonzept für Neumarkt“ und zukünftige Maßnahmen auf dem Beleuchtungssektor

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thumann,

wir nehmen an, dass Herr Direktor Manfred Tylla den o.a, Beschluss  und damit den Ankauf von 2526 Diml-Leuchten meinte, wenn  er im Schreiben des Landratsamts vom 10.3.09 wie folgt zitiert wird:

„Die Stadtwerke Neumarkt i.d.OPf. werden den Werksenatsbeschluss vom 2.3.2009 TOP 
Ö 7/Ö 8 nicht vollziehen.

Wir sind dabei durch einen anerkannten Lichtplaner den Lampentyp öffentlich ausschreiben zu lassen.“ (Ende des Zitats)

Zur Erläuterung: Am 2.3. stimmte der Werksenat unter TOP Ö 7 einstimmig gegen unseren Antrag 27, v.6.2.09, in dem wir ein Beleuchtungskonzept für Neumarkt forderten und er stimmte unter TOP Ö8 für die Installation von Straßenlampen in Rittershof.

Um in der Sache Diml-Leuchten  und bei notwendigen Maßnahmen im Beleuchtungsbereich sicher zu gehen, aber auch mit Blick  auf rechtliche Grundlagen, beantrage ich:

 

  1. Der Werksenat hebt den im Betreff genannten Beschluss vom 19.1.09 auf. Es werden also keine (2526) Diml-Leuchtmittel (23 Watt) angeschafft.
  2. Die Stadtwerke werden beauftragt, einen Sachverständigen in Sachen Straßenbeleuchtung zu laden, um ihn im Werksenat anzuhören und dann die Verbesserung der Neumarkter Straßenbeleuchtung anzugehen.
  3. Erst dann  sollten, auch mit dem Ziel der Energieeinsparung, dringliche Neuanschaffungen ausgeschrieben werden.
  4. Die Vermeidung von „Lichtverschmutzung“ sollte dabei beachtet werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Johann Georg Glossner
Hans-Jürgen Madeisky

 

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Aktuelles und Anträge der Vorjahre

Spruch:
Der Klügere gibt nach! - Eine traurige Wahrheit - Sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit. (Marie von Ebner Eschenbach)


Gerüchte:

UPW / UPW intim oder
FW / FW Kungelei ?

Gerüchten zufolge, soll der UPW- Mann Herrler vom Wasser-ZV Laber-Naab auf den Posten als Nachfolger von SWN-Direktor Tylla spekulieren. Da bekommt der risikoreiche und teuere Wasser- einkauf ( 20 mio + 700tsd jährliche Bezugskosten ) gleich einen neuen Touch.

EKZ-Gelände - und Fa. Bögl
Die Fa. Bögl und deren verantwortliche Geschäftsführer wurden schon wegen Bestechung verurteilt. Schlecht ist, wer schlecht denkt -sagt ein Sprichwort. Ein anderes sagt: Wer einmal lügt dem glaubt man nicht, auch wenn er mal die Wahrheit spricht. Und wer glaubt, daß der Juniorchef von nichts “gewußt” hat, wenn der Vater und andere leitende Angestellte verurteilt wurden ?

Unteres Tor-Verkauf an Bögl
Ohne Ausschreibung, ohne Vor- gaben, unter Wert und im Geheimverfahren hat der Stadtrat den Verkauf des Geländes am Unteren Tor für weniger als 9 mio Euor beschlossen. Der echte Wert liegt aber bei mindestens 15 mio Euro. Nach dem Metzenauer-Geschenk nun ein Bögl-Geschenk - damit kann Bögl sofort ein Einkaufszentrum dort bauen. s. Bericht vom 8.3.2009

EKZ-Hotels: Möglicherweise sollen nicht etwa 100 Betten, sondern 100 Zimmer am Unteren Tor gebaut werden. 1.11.2010

BHKW-Gerüchte: Gerüchten nach soll der Landkreis selber Ver- handlungen mit der Firma Pfleider zum Bezug von Fernwärme für die kreiseigenen Gebäude führen. Auch die Firma Burgis plant be- reits eine eigene neue Energie- anlage. 11.7.2010
 

Strafverfahren-Straßenausbaubeitrag:
In der von Dr.Mümmler ange- strengten Gerichtsverhandlung beim AG Neumarkt wurde fest- gestellt, daß Dr.Mümmler im Flugblatt kein persönliches Fehlverhalten vorgeworfen wird. Die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten von D. Ries muß deshalb die Staatskasse tragen.
Straßenausbaubeitrag- 2erlei Recht ? Das FLugblatt wird vor der nächsten Verteilung leicht überarbeitet.

Gerüchte - Selbstbedienung
18.4.2009
Landrat Löhner soll über seine Tätigkeit als Landrat / Spar- kassenaufsichtsrat auch im Landesverband der Sparkassen sitzen und hohe Gelder hierfür bekommen. Trotz eines gegenteiligen Rechtsgutachtens soll er seine Einnahmen, soweit diese seinen Freibetrag von etwa 10.000 Euro überschreiten, nicht an den Landkreis abführen.

 

Schauspieler-Judas:
Der Unterschied zwischen der csU mit Ex-Ob und der UPW/FW mit einem Prominenten dieser Gruppe: KEINER. Der "christ-soziale" Ex-OB Karl hat es vorgemacht: Er beklagte sich einst beim Arbeitgeber eines Neumarkters über dessen demokratische Arbeit . Jetzt imitiert und übertrifft den Ex-OB  ein zweitrangiger UPW/FW-Mann an Niedertracht. Denn nun schwärzt zur Abwechslung der UPW/FWler einen politisch denkenden Arbeitnehmer bei dessen Chef an und versucht ihn mit Lügen zu vernichten. Etwa zeitgleich aber wünscht er genau diesem Beschäftigten sogar schriftlich "friedliche Weihnachten". Ob er diese Falschheit beichtet, dieser politische Schauspieler-Judas?
 

Gerüchte - Selbstbedienung
3)SWN-Direktor Tylla erhält als
Geschäftsführer der Bus-GmbH mtl. zusätzlich 500,- Euro, für eine Arbeit, die er bisher eh machen mußte. Die Aufsichtsratmitglieder erhalten je Sitzung aber auch noch einen schönen Batzen Geld i.H.v. 75,- Euro. Den Busfahrern wird jedoch die Entlohnung nach dem TVöD-Tarifvertrag verwehrt !

2) Ein leitender und bereits bestens bezahlter Mitarbeiter der SWN hat sich seine Altersversorgung für viel Geld  aufstocken lassen -der Gebührenzahler hats ja.

1) Ein leitender Mitarbeiter der Stadtwerke sich umsonst seine Winterreifen wechseln lassen wollte, und vom Ex-OB dafür zusammen- gestaucht wurde;
jener Ex-OB sich aber ebenfalls seine Winterreifen kostenlos wechseln lassen wollte
.