Hans-Jürgen Madeisky Neumarkt, 16.11.05 Stadtrat (FLitZ) Oleanderstr. 2 92318 Neumarkt
Herrn Bürgermeister Arnold Graf Rathaus Stadt Neumarkt
Rücklagen der Stadt Neumarkt
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Graf,
seit Jahren stochern wir Stadträte im wahrsten Sinne des Wortes im Nebel, wenn es darum geht Zahlen bezüglich der Rücklagen der Stadt zu erfahren. Bei meiner letzten Nachfrage in einem Gespräch der Fraktion mit Herrn Kämmerer Josef Graf, vor der Verabschiedung des letzten Haushalts, antwortete er sinngemäß: „Sie werden es kaum glauben, dass ich es im Moment selbst nicht genau sagen kann.“ Das ist Nebel.
Es bietet sich an, die städtischen Rücklagen im Rahmen der jetzt anstehenden Haushaltsberatungen zumindest den Stadträten bekannt zu geben, da die Kenntnis dieser Zahlen unerlässlich dafür ist, verantwortungsvoll Politik für unsere Stadt betreiben zu können. Ich bitte Sie, für die Bekanntgabe zu sorgen.
Außerdem beanstande ich, dass ein Teil der Vorberatung des städtischen Haushalts am 6. und 7. Dezember erneut in „nichtöffentlichen Referentenbesprechungen“ vorgenommen wird. Wichtige Themen wie Gebühren, Steuern, Einnahmen und Ausgaben der Stadt gehören meines Erachtens an die Öffentlichkeit, auch, um so im Vorfeld eine echte Bürgermitwirkung (Agenda) zu ermöglichen. Insgesamt gesehen ist es dringend nötig die für den 5. und 6. Dezember angesetzte angeblich „informelle Vorstellung“ öffentlich durchzuführen, dies umso mehr da ja erfahrungsgemäß bereits in diesen Sitzungen finanzielle Alternativen diskutiert und mehr oder weniger abgesprochen werden.
Dieses Schreiben bitte ich unverzüglich zu beantworten, um so sicherstellen zu können, dass noch in diesem Jahr, insgesamt gesehen erstmals, der Haushalt der Stadt Neumarkt, wie vom Gesetz vorgeschrieben, gänzlich öffentlich beraten wird.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Madeisky
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