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Nächstes Bürgergespräch: immer am 1.Donnerstag jeden Monats um  19.30 Uhr im Alten Glossner-Wirtshaus in der Kastengasse in Neumarkt
Besprochen werden immer aktuelle Themen aus dem Stadtrat und Probleme von Bürgern in der Stadt, mit der Verwaltung und weiterem.
Themen am 12. 5. 2016:  Verlegung ! auf den 2. Donnerstag wegen des Feiertags !

Bürgertelefon
für Anregungen und Beschwerden: Jeweils Montags von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr unter der Tel.Nr.: 09181 / 322 08 - Dieter Ries

Die Anträge von FLitZ zu kommunalpolitischen Themen finden Sie hier!     und Aktuelles gibt es hier!
 

Thema Rathaus und Stadtrat

Thema Recht und Unrecht

Rathaus-- UPW spielt sich als Haushaltswächter auf - 23.1.2015
Nach den “Millionengeschenken an Dr.Hofmann (Maybach- museum) und an die größte deutsche private Baufirma Bögl ( Areal des Einkaufszentrums ) mahnt die UPW plötzlich Sparsamkeit an. Was damit bezweckt werden soll, weiß der OB vermutlich besser.

Amtsgericht-hochkant Selbstherrliche Unterschrift des Oberbürgermeisters 8.7.2013
Der Oberbürgermeister der FW-Partei hat ja bekanntlich schon das Bauvorhaben seines Parteikollegen und weiteren Bürgermeisters Düring selbstherrlich abgesegnet. Nun hat er ja ein weiteres Bauvorhaben - gegen die Rechtsauffassung der gesamten Stadtverwaltung - genehmigt. Leidtragende sind die Nachbarn. An den Namen des Bauherrn konnte sich der OB gar nicht mehr erinnern, bis herauskam, daß es sich wieder eimal um einen guten Freund bzw. dessen Sohn gehandelt haben soll.!!

-Stadtrat der Freien Wähler kassiert schnelles Sitzungsgeld ______ 27.7.2013
Unter den Stadträten der Freien Wähler/UPW sollen es zumindest einen geben der dafür bekannt ist, kurz einmal zur Stadtratssitzung zu kommen und dann aber auch gleich wieder zu verschwinden. Für sein jeweiliges kurzes Gastspiel gibt es für die(sen) Freien Wähler natürlich Sitzungsgelder. Das halten wir für unverschämt

Arbeitszeit und Entlohnung des Oberbürgermeisters _____ MZ-Bericht 8.1.2013
 

- Gefälligkeiten - 30.10.2015
Das Einkaufszentrum wurde eröffnet und das Kino jetzt offiziell der Bestiimmung übergeben. Kostenlos durchgefr.. und durchges.. haben sich neben Ex-Landrat Löhner auch der Berger Bgm. Himmler sowie OB Thumann. Kleine Gefälligkeiten erhalten bekanntlich die Freundschaft. Die Grenze zwichen Recht und Unrecht “fließend” im Sinne der Politiker

Fragwürdige Eilentscheidung des OB 15.9.2012
Wieder einmal hat sicher Oberbürgermeister der Freien Wähler mit einer äußerst fragwürdigen “Eileentscheidung” hervorgetan. Als Ersatz? für einen intakten Steinway-Flügel kaufte er für knapp 140.000 € im Rahmen einer Eilentscheidung einen weiteren Klavierflügel. Was daran aber eilig gewesen sein soll, bleibt ein Geheimnis dieses OBs. Schließlich funktioniert der alte Flügel noch einwandfrei, könnte aber in naher Zukunft kaputtgehen! Beachtenswert ist auch, daß 140.000 € für ein Klavier ausgegeben werden, Sozialtarife für Bedürftige aber abgelehnt werden!

-  .Volksfestzug - KLJB Deining - August 2015
Wie das OB tickt, zeigt sein Verhalten der KLJB Deining gegenüber. Diese jungen Menschen hatten auf ihrem Volksfestwagen das Thema “Neuer Markt” dekoriert. Weil es dem OB nicht gefiel ( Kritik ist ja unerwünscht ) schloss er die KLJB Deining schriftlich von der künftigen Teilnahme am Volksfestzug aus. Junge Menschen, noch in der Reife, so zu behandeln, ist schäbig. Wenn das Thema nicht passt, hätte ein dezenter Hinweis auch genügt.

Thema Sport, Bildung und Kultur

Thema Un-Soziales, Alter und Jugend

DreiReiter u AltenheimFLitZ-Antrag Nr. 110 : vom 27.11.2007 / 7-2012
Abschaffung der Büchereigebühr: Begründung: -Die Stadt Neumarkt kann sich das leisten
-Die Ausleihzahlen sollen damit wieder erhöht werden. Sie sind bekanntlich mit Einführung der Gebühren rapide gesunken.  -Bildung, ein wertvolles und wichtiges Gut, soll gefördert und Lesen für Jedermann ermöglicht werden. -Für die Beschäftigten in der Bücherei ergibt sich eine erhebliche Verwaltungsvereinfachung. Der Antrag wurde u.a. mit den Stimmen der Grünen abgelehnt.  Im April 20
10 wurde dann endlich diese unsinnige Gebühr abgeschafft. Und im Juni 2012 berichtet die MZ “ Stadtbücherei erlebt einen Boom bei den Ausleihzahlen “

AltenheimResidenzplatz- -Aktionisumus 20.10.2014 Bereits vor rund 6 Jahren haben sich Vertreter aus dem Stadtrat im Rollstuhl ablichten lassen. Ziel: Barrierefreiheit und behindertengerechte Altstadt.. Nach 6 Jahren Untätigkeit nun erneut ein Foto.

  Bürgerpreis 2013: Schon zum 7.mal konnte FLitZ an besondere Menschen in Neumarkt sein Bürgerpreis vergeben. 2 Gruppen mit besonderem sozialen Engagement wurden ausgezeichnet. Stellvertrend für die Gruppe “Zukunftswerkstatt” wurde Hubert Krumholz geehrt, und für die Gruppe “Freundeskreis Suchtkranke” wurde Beppo Meier geehrt.- 20.1.2014 - mehr:

Bodybuilderin im Visier des Staatsanwalts
Die Bodybuilderin Violet Schwarz wurde vor einiger Zeit vom Oberbürgermeister der Freien Wähler ( der ja selber gerne in Mucki-buden geht /gegangen ist ) geehrt und durfte sich ins Goldene Buch der Stadt eintragen. Nun wurde sie mit großen Mengen Anabolika am Flughafen erwischt und festgenommen. Gehört so eine Frau ins Goldene Buch ? Wir denken NEIN. Der Eintrag gehört gestrichen !
Mittlerweile wurde Anklage erhoben - 15.9.2013 und mittlerweile wurde sie strafrechtlich verurteilt !
 

Fehlende Sozialwohnungen ____________________18.9.2012
Neumarkt gehört ja nicht zu den armen Städten in Deutschland. Trotzdem fehlt es hinten und vorne an Wohnraum für Arme und Bedürftige. Auch Asylunterkünfte werden von der reichen Stadt Neumarkt nicht zu Verfügung gestellt. Unsere Anträge zur Unterstützung der Armen und Bedürftigen werden regelmäßig von den anderen Parteien -auch den Warenwirmalsozis- abgelehnt. Statt dessen werden aber zig-Millionen fürs Einkaufszentrum, Ganzjahresbad, Holzverbrennungswerk oder - jetzt ganz aktuell - für eine Zweigstelle der FH Nürnberg ausgegeben- oder für ein Klavier !

Thema Umwelt , Gesundheit und Wasser

Thema Bauen

20130317-Windräder Windkraftgegner machen mobil ! 12.10.2013
Immer öfter und immer mehr kommen Leserbriefe gegen die Windkraft. Mit abstrusen scheinheiligen Totschlag-Argumenten soll die Windkraft erschlagen werden. 14.3.2014 näheres


Sandabbau im Wasserschutzgebiet __ 27.7.2013
Im  Einsatz für unser Trinkwasser und die Sicherheit unseres Wassereinzugsgebietes kann ein erster Erfolg verbucht werden. Nach Aufklärung der Öffentlichkeit läßt die Stadt nun die Verträge zum Sandabbau von einem externem Anwaltsbüro daraufhin prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Verträge aufgelöst werden können. mehr

- Erweiterung des Sandabbaus - ehemalige Fa. KS - 21.6.2013/ 6.7.2013
Sandabbau im Wasserschutzgebiet !

Auf dem städtischen Grundstück der Fl.Nr. 1261 Helena soll der Sandabbau erweitert werden.Schlimme Probleme mit Grundwassereinschnitten und gefährlichen Abfallablagerungen gibt es dort seit langem. Das Grundstück liegt im Grundwasser- einzugsbereich der Miss.  !! Der Gutachter Dr. Prösl spricht sich in einem Gutachten ganz klar gegen einen weiteren ungebremsten Sandabbau aus und betont die Wichtigkeit der vorhandenen Deckschichten !! - 30.11.2013-zum Gutachten
Trinkwasser vom Fuchsberg muß gefiltert werden  16.8.2013

AldiparkhausDüring-Bau oder Privileg für Privilegierte
14.10.2012

Bekanntlich wurde in der Matthäus-Bögl-Str. dem Bäckermeister und Reservebürgermeister Düring von den Freien Wählern ein Gebäude genehmigt, welches zu heftigen Kontroversen führte. Wie Sie den Bildern entnehmen können,  ... mehr
- Bauen in Neumarkt -Dem bürokratischen Handeln des OB und Bauamts gegenüber den bauwilligen Bürgern ist schnellstens Einhalt zu gebieten. 10.10.2013
 Bionorica-Erweiterung:  25.5.2013
Wieder einmal siegt der Kommerz über die Natur. Die Fa.Bionorica
- Naturheilmittelfirma -  will erweitern. Und das ausgerechnet in ein Waldgrundstück hinein und noch ins Wasserschutzgebiet ! Ein Tauschangebot der Brauerei Glossner wird aus Geldgründen ausgeschlagen.
Bauen ohne Grund -  6.8.2013 : Im Zuge des geplanten Bögl-EKZ wird die Lammeskreuzung ( natürlich von Bögl ) umgebaut. Nun kommt es zu erheblichen Verzögerungen, weil die Stadt vom Lammesbräu Grund braucht, diesen aber noch nicht erwerben konnte. Hier sollte vermutlich eine Überrumpelungstaktik gefahren werden.

OB1-Haus-u-HeizpilzDer “arme” Oberbürgermeister gibt sich für die Stadt ja gerne als Apostel der Nachhaltigkeit. Aber dazu gehört mehr, als nur Umwelturkunden irgendwo abzuholen. Auch das eigene Verhalten sollte nachhaltig und umweltbewußt sein.
Nachhaltige Umweltsünden des Oberbürgermeisters
4.4.2014 - Zu kommunalen Umweltgesprächen wird bis nach Südafrika geflogen !
 -> Umweltheizer - Thema in der MZ ___ 26.2.2013
Die Mittelbayerische Zeitung hat das Thema Heizpilze zum Thema auf Seite 1 gemacht. Vielleicht setzt bei manchen Menschen ein Umdenken ein.

Altstadtsanierung _____ 30.11.2012/ 1.1.2015
Für die Stadtspitze gibt es scheinbar nur das geplante Einkaufszentrum von Bögl. Die längst fällige Altstadtsanierung bzw. -renovierung wurde bis heute noch nicht begonnen. Lediglich einige leere Absichtserklärungen wurden bisher abgegeben. Nicht umsonst haben sich vor einigen Tagen Architekten und der Handel deutlich beschwert. Aber Kritik wird vom Oberbürgermeister nicht gerne gesehen.
-  Altstadtsanierung - Stadt als Großgrundbesitzer: 7.1.2015
Dem Stadtrat wurde ein Plan gezeigt, welche Grundstücke der Stadt leer stehen bzw. abgebrochen werden können. Was nicht geziegt wurde: Welche Grundstücke in der Innenstadt gehören der Stadt !

Feinstaubplakette-2Feinstaub :  2009 bis heute: Bekanntlich hat FLitZ gefordert, in Neumarkt eine Luftmeßstation einzurichten. Der Antrag wurde wieder einmal von der Mehrheit abgelehnt. Ein Auskunftsersuchen zu bisherigen mobilen Messungen wurde erst falsch beantwortet. Dann aber mußte eingestanden werden, daß es in Neumarkt bereits Überschreitungen der zulässigen Werte gegeben hat. Das Problem besteht aber weiter. In unmittelbarer Umgebung der am stärksten frequentierten Straße in Neumarkt befinden sich auch 2 Gymnasien und die Hauptschule West - von den Anwohnern noch gar nicht zu sprechen.

 

Lüge des Oberbürgermeisters ? - 20.4.2015
 Der Antrag von FLitZ auf Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung wurde in der März-Sitzung des Stadtrats behandelt. Möglicherweise ausschlaggebend für die Ablehnung war die Aussage des OB, daß nach Aussage von Finanzstaatssekretär Füracker die Stadt ihre Schlüsselzuweisung von 2,1 mio € aufs Spiel setzt.
- Antrag auf Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung 12.12.14
Mit Antrag vom 12.12.2014 stellten die FLitZ-Stadträge den Antrag auf Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung. Was in München möglich ist, sollte auch in Neumarkt möglich sein.
Straßenausbaubeitrag -Unsoziale Ungerechtigkeit- Der FLitZ-Vorsitzende Dieter Ries hat  bereits am 10.4. 2014 hierzu eine Anfrage an die Stadt gestellt. Die Stadt hat zugesagt, die Anfrage zu prüfen.

Thema Einkaufszentrum und Altstadt

Thema Stadtwerke / Abwasser / Bauhof / Betriebe

- Einkaufszentrum-Bebauungsplan Behandlung im Stadtrat 27.10.2013 - Die Stadträte haben am Montag rund 200 Seiten mit Stellungnahmen zum Bebauungsplan des EKZ erhalten. Keinem von ihnen dürfte es mögliche gewesen sein, die Unterlagen tatsächlich durchzuarbeiten. Also wird wohl GEBÖGELT werden und den Vorschlägen von Bögl und BBE ( beschrieben als Planer ) ungefragt zugestimmt. 6.1.2014 !! Bereits vor der Abwägung im Stadtrat wurde der Baufirma Bögl die Baugenehmigung erteilt. !! Die Abwägung im Stadtrat erfolgte durch “Kenntnisnahme” - Das sind Zustände, wie in einer Bananenrepublik und böglwürdig !

EKZ-Baugrube   Einkaufszentrum - öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurf vom 28.5.2013 bis 28.6.2013
u erneute Auslegung bis 11.9.2013 !
Der Entwurf des Bögl-Bebauungsplanes kann jetzt eingesehen werden. Bedenken und Anregungen sowie Widersprüchen können bis 28.6.2013 bei der Stadt vorgebracht werden. Hinweise dazu finden Sie hier:

Kläranlage-1Private Werbung durch Stadtwerke                   
Mit der Jahresrechnung der Stadtwerke wurde ein privates Werbeschreiben der Firma EXAPHI mit versandt. Die öffentliche Hand wirbt damit für EIN bestimmtes Unternehmen und läßt andere Firmen im Stich. Dieses einseitige Handeln dürfte wohl ganz klar ein Rechtsverstoß sein. Kann man hier fragen, ob sich da jemand eine goldene Nase verdient ? Wir denken schon..

Einkaufszentrum: Wie es aussieht, soll das Einkaufszentrum in Beton-Sichtbauweise erstellt werden. Der direkte Zugang zum LGS-Gelände fällt weg. Neu zu den >15.000 qm Verkaufsfläche und dem Hotel kommt nun ein Kino. Brauchte Krause noch rund 800 Stellplätze, so wird für Bögl jetzt ein ganz neuer Stellplatzschlüssel angewandt. Da brauchts nur noch 5-600 Stellplätze - für alles (auch Beschäftigte) wohlgemerkt ! Der Flächennutzungsplan wurde jetzt entsprechend geändert.
Nicht genug damit. Bei der erneuten Auslegung ist zu lesen, daß Bögl Baugrenzen nicht einhält, weil die Grundstücksvermessung fehlerhaft war oder weil der Baufort- schritt ein Anpassung erfordert. 13.11.2014 - Aktuelles
 

Untersuchung der privaten Abwasser-Hausanschlüsse ___ aktuell
Schon seit einiger Zeit verpflichtet die Stadtverwaltung die Hausbesitzer in Neumarkt, ihre privaten Hausanschlüsse aufwendig auf Dichtheit prüfen zu lassen. Was Sinn macht, soweit die Leitungen im Grundwasser liegen, macht jedoch keinen Sinn in Bereichen, wo Grundwasserkontakt ausgeschlossen ist. Denn drucklose Leiten machen zu, versiffen. Dies hat das Bundesumweltamt in einem Versuch festgestellt. Ab Punkt 7.3 können Sie dies nachlesen. Merke: Nicht überall wo ein Loch ist, läuft auch was heraus.

-  EKZ -  20.1.2015 - Reste einer historischen Zwingermauer ( Vormauer zur Stadtmauer ) werden rücksichtlos zerstört. Die zeitraubende denkmalschützerische Ausgrabung und Sicherung ist nicht gewollt. Schließlich könnt dies den Zeitplan für den Weiterbau und Inbetriebnahme des betonierten Einkaufszentrums durcheinander bringen.

 

Nächste Preiserhöhung  10.10.2013 - Der noch nicht feststehende Nachfolger Hunner ( ehemals OBAG-Mann ) präsentierte die SWN-Zahlen und schob die nächste Strompreiserhöhung gleich wieder auf die EEG. Richtig ist jedoch, daß nicht die alternativen Energien die Preistreiber sind, sondern das falsche EEG und die unsinnigen Befreiungen hiervon. Die Atom- und Braunkohlelobby macht derzeit auch massiv Stimmung gegen die Windkraft mit Bürgerbeteiligung. Merke: die Energiegewinne sollen den Reichen zugute kommen.

Thema Stadt /Verkehr/ Agenda / Handel / Gewerbe

Thema Finanzen / Preise / Gebührenerhöhungen

Unteres Tor HochkantEinkaufszentrum - die Altstadt verliert ein Zugpferd  9.12.2014
Wie bekannt wurde, zieht Wöhrl vom Oberen Markt in das Einkaufszentrum um. Damit geht der Altstadt ein wichtiger Frequenzbringer verloren. Nach der Geschäftsaufgabe von Kirchberger und Reisinger sowie diversen Leerständen nun ein Auszug eines großen Kundenmagneten aus der Innenstadt.
- Herbst 2015: Es kommt wieder ein großes Bekleidungsgeschäft in den leeren Bau - das Modehaus Adler wird hier 2016 eröffnen.

Geldgier2  -Straßenausbaubeiträge - ein ständiges Ärgernis 4/2014

   Wieder mal Preissteigerung - 31.10.2013
Wie in Neumarkt so üblich, wird mit den Kosten von Bauvorhaben äußerst schlampig gearbeitet. So auch wieder bei der Kinderkrippe Pölling. Waren ursprünglich einmal 850.000,-€ geplant, wird diese jetzt zumindest um 272.500,-€ teuerer. Eine Preissteigerung von über 32 %. Sowas hat der Steuerzahler gewählt, soll er also zahlen - aber leider müssen alle anderen auch mitzahlen !

Altstadtwettbewerb Haupteinkaufsstraßen  31.3.2014
Den Bürgern wurden die Pläne zum Innenstadtwettbe20140331-Altstadtwettbewerb-klein1werb vorgestellt. Ein Flop, der seinesgleichen sucht. Von den anwesenden Gästen dürften keine 5 % mit den vorgestellten Plänen zufrieden sein. Die Pläne lassen sich alle zusammenfassen:
Höhengleich, anderes oder ähnliches Pflaster, ein paar Bäume mehr oder weniger. Keinerlei Gedanken zur Belebung, wie bringe ich Leben in die Hallertorstraße, keine Lösungsansätze zur Anbindung Einkaufszentrum oder des Verkehrsknotenpunktes bei der Sparkasse. Ein FLOP eben !

 

- Parken rund ums Einkaufzentrum - 30.9.2015201510-EKZ-Tiefrgarage
Um die Parkplatzsuchenden zum Parken im Bögl-Beton-Einkaufszentrum ( BBEKZ ) zu bewegen, werden alle Parkplätze in der Nähe dieses Baus kostenpflichtig und genauso teuer, wie im BBEKZ.  Statt mit Parkscheibe 3 Stunden kostenlos, soll dort rundum 1,- € für jede Stunde gelöhnt werden. Und dies bis 8 Uhr abends.Eine besondere Unverschämtheit den Besuchern der Ämter und Schulen gegenüber, welche ihre Geschäfte dort kostenfrei verrichten konnten.

 

Verein:

23.1.2014 Unser Kandidaten für die Kommunalwahl im März 2014 -
 Die Liste finden Sie hier.

FLitZ such neue Mitglieder oder Bürger/innen, welche bereit sind, auf der FLitZ-Liste zu kandidieren. Näheres hier !

FLitZ-Kandidatenteam Im Gegensatz zu den anderen Parteien im Stadtrat, versuchen die Stadträte von FLitZ, das Beste für die Bürger zu erreichen. Im Laufe der letzten 10 Jahre haben wir ein Vielzahl von Anträgen gestellt. Nahezu alle hat die Stadtratsmehrheit zwar abgelehnt, aber trotzdem wurden einige mittlerweile nachträglich umgesetzt. So z.b. Azubis ins Rathaus, BHKW - Nein Danke, die Büchereigebühr wurde abgeschafft, die NaziStr. Albert-Reich wurde umbenannt u.a. Auch einige Ungereimtheiten wurden der Öffentlichkeit präsentiert. U.a. Parteispenden über Inserate, versuchte Reifenwechsel durch den Bauhof, die kostenlose Nutzung öffentlicher Gebäude etc.
 
Eine Aufstellung unserer Anträge u Anfragen.

Anfrage Erfahrung mit Aurora-Diml-Leuchten vom 10.1.2013
Die Stadtverwaltung hat es bis heute -23.2.2013- noch nicht fertig gebracht, unsere Anfrage zu den Diml-Lampen zu beantworten. Jetzt gibt es einen Bericht, wonach in Breitenbrunn rund 90 % der Lampen schon ausgefallen sind. -  27.10.2013: Und neuesten Gerüchten zufolge, solle die Firma für Schadenersatzansprüche nicht mehr greifbar sein !

Mitteilungen Anfrage an
dieterries  ( at  )  arcor.de

-  Aufsichtsbeschwerde wegen Dummstellen ?
Der Oberbürgermeister sieht es als nicht notwendig an, anständige Anfragen zu beantworten. Damit verstößt er nicht nur gegen Anstand, sondern gegen rechtliche Grundsätze. --. Eine aufsichtliche Prüfung wurde deshalb beantragt.

Diml-Aurora-Straßenlampen ________________________ 4.7.2012
Teuerer Unsinn: Vom Oberbürgermeister mit der FW-Partei, den schwarzen Kollegen der CSU, den waren-wir-mal Sozis von der SPD und den Pseudo-Grünen wurden ja in schöner Einmütigkeit die sogenannten Diml- bzw. Aurorastraßenlampen der Berger Importfirma gefördert und angeschafft. Viel Geld für Straßenlampen, welche laufend kaputt gehen. Es soll Gemeinden geben, bei denen schon über die Hälft der Lampen ausgefallen sind. Wieviel in Neumarkt schon ausgefallen sind  --- ? -- “. Genau dies hat unsere Anfrage ergeben ! -  -> denn keine Antwort ist auch eine Antwort !
Berching rüstet wieder um - auf LED-Lampen ! 15.9.2013


Überregional:

Debatte um Mindeslohn - wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nicht zu schreien - 11.2.2015

Lichterkette für Menschlichkeit und Toleranz 7.1.2015

-  Achtung - der Freund? hört mit - Juni 2013
In den USA gibt es einen Mann, der zum Helden geboren scheint. Jahrelang im Dienste der CIA und des amerikanischen Geheimdienstes deckte er eine gigantische verbrecherische Abhöraktion der Amerikaner und in der Folge auch gleich eine noch größere Internetabhöraktion der Engländer auf. Jetzt wird er von den Amis gejagt. Mehr dazu...

-  Anrüchiger Auftrag  12.2.2013
Der Markt Nittendorf - dessen Bürgermeister auch der Vorsitzende des Zweckverbands der Laber-Naab-Gruppe ist - hat den Auftrag zur regelmäßigen Erstellung des gemeindlichen Mitteilungsblattes an die Firma des Sohnes dieses Bürgermeisters vergeben- . Nachdem diese Sache zumindest anrüchig erschien, wurde das Landratsamt von einem Bürger eingeschaltet. Dieses stellte die Zulässigkeit des Verfahrens fest. Aber das Landratsamt muß nicht immer Recht haben! Denn aus diesem Eck kommt auch der Ausspruch: Wenn man mit dem Landrat gelegentlich mals Schafkopf spielt, dann geht das schon ! Und von Bgm. Knott ist der Ausspruch überliefert: “Wir leben in keinem Nachtwächterstaat”..!   Tja

Kritiker weggesperrt 30.11.2012 / 23.2.2013 / 10.8.2013
 Die Nürnberger Justiz, welche ja schon einmal als Selbstbedienungsjustiz aufgefallen ist, hat einen Kritiker von dubiosen Finanzgeschäften jahrelang in der Psychiatrie eingesperrt gelassen. Jetzt, rund 7 Jahre danach, stellt sich heraus, daß die Angaben des Mannes durchaus wahr sein könnten und dubioses Handeln für das “Wegsperren” beteiligt war.
Wie es scheint, weitet sich der Fall zum massiven Justizskandal aus !


Rechtsstaat in Gefahr
Ein Richter über massive Kritik am Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft.  In den letzten Tagen, Wochen und Monaten mußten wir mehrfach lesen, daß oberste Organe der Republik ( Wulff / Kanter etc. ) und die Justiz möglicherweise mit undemokratischem Vorgehen den Rechtsstaat gefährdet. ... mehr
Der Diktator im Rathaus - OB Thumann Erkenntnisse

 

Impressum:

 

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Aktuelles und Anträge der Vorjahre

Spruch:
Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad von Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand.  Arthur Schopenhauer
)


Gerüchte:

Erneuter (Versuch der Denunziation) durch UPW-FW
Erneut hat der Schauspieler-Judas versucht, den FLitZ-Vorsitzenden bei seinem Arbeitgeber in bösartiger Weise zu denunzieren. Etwas weniger Teig, dafür aber mehr Hirn wäre hier nötig.
1.2.2013

UPW / UPW intim oder
FW / FW Kungelei ?

Gerüchten zufolge, soll der UPW- Mann Herrler vom Wasser-ZV Laber-Naab auf den Posten als Nachfolger von SWN-Direktor Tylla spekulieren. Da bekommt der risikoreiche und teuere Wasser- einkauf ( 20 mio + 700tsd jährliche Bezugskosten ) gleich einen neuen Touch.

EKZ-Gelände - und Fa. Bögl
Die Fa. Bögl und deren verantwortliche Geschäftsführer wurden schon wegen Bestechung verurteilt. Schlecht ist, wer schlecht denkt -sagt ein Sprichwort. Ein anderes sagt: Wer einmal lügt dem glaubt man nicht, auch wenn er mal die Wahrheit spricht. Und wer glaubt, daß der Juniorchef von nichts “gewußt” hat, wenn der Vater und andere leitende Angestellte verurteilt wurden ?

Unteres Tor-Verkauf an Bögl
Ohne Ausschreibung, ohne Vor- gaben, unter Wert und im Geheimverfahren hat der Stadtrat den Verkauf des Geländes am Unteren Tor für weniger als 9 mio Euor beschlossen. Der echte Wert liegt aber bei mindestens 15 mio Euro. Nach dem Metzenauer-Geschenk nun ein Bögl-Geschenk - damit kann Bögl sofort ein Einkaufszentrum dort bauen. s. Bericht vom 8.3.2009

EKZ-Hotels: Möglicherweise sollen nicht etwa 100 Betten, sondern 100 Zimmer am Unteren Tor gebaut werden. 1.11.2010

BHKW-Gerüchte: Gerüchten nach soll der Landkreis selber Ver- handlungen mit der Firma Pfleider zum Bezug von Fernwärme für die kreiseigenen Gebäude führen. Auch die Firma Burgis plant be- reits eine eigene neue Energie- anlage. 11.7.2010
 

Strafverfahren-Straßenausbaubeitrag:
In der von Dr.Mümmler, Ingolstädter Straße angestrengten Gerichtsverhandlung beim AG Neumarkt wurde fest- gestellt, daß Dr.Mümmler im Flugblatt kein persönliches Fehlverhalten vorgeworfen wird. Die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten von D. Ries muß deshalb die Staatskasse tragen.
Straßenausbaubeitrag- 2erlei Recht ? Das FLugblatt wird vor der nächsten Verteilung leicht überarbeitet.

Gerüchte - Selbstbedienung
18.4.2009
Landrat Löhner soll über seine Tätigkeit als Landrat / Spar- kassenaufsichtsrat auch im Landesverband der Sparkassen sitzen und hohe Gelder hierfür bekommen. Trotz eines gegenteiligen Rechtsgutachtens soll er seine Einnahmen, soweit diese seinen Freibetrag von etwa 10.000 Euro überschreiten, nicht an den Landkreis abführen.

 

Schauspieler-Judas:
Der Unterschied zwischen der csU mit Ex-Ob und der UPW/FW mit einem Prominenten dieser Gruppe: KEINER. Der "christ-soziale" Ex-OB Karl hat es vorgemacht: Er beklagte sich einst beim Arbeitgeber eines Neumarkters über dessen demokratische Arbeit . Jetzt imitiert und übertrifft den Ex-OB  ein zweitrangiger UPW/FW-Mann an Niedertracht. Denn nun schwärzt zur Abwechslung der UPW/FWler einen politisch denkenden Arbeitnehmer bei dessen Chef an und versucht ihn mit Lügen zu vernichten. Etwa zeitgleich aber wünscht er genau diesem Beschäftigten sogar schriftlich "friedliche Weihnachten". Ob er diese Falschheit beichtet, dieser politische Schauspieler-Judas?
 

Gerüchte - Selbstbedienung
3)SWN-Direktor Tylla erhält als
Geschäftsführer der Bus-GmbH mtl. zusätzlich 500,- Euro, für eine Arbeit, die er bisher eh machen mußte. Die Aufsichtsratmitglieder erhalten je Sitzung aber auch noch einen schönen Batzen Geld i.H.v. 75,- Euro. Den Busfahrern wird jedoch die Entlohnung nach dem TVöD-Tarifvertrag verwehrt !

2) Ein leitender und bereits bestens bezahlter Mitarbeiter der SWN hat sich seine Altersversorgung für viel Geld  aufstocken lassen -der Gebührenzahler hats ja.

1) Ein leitender Mitarbeiter der Stadtwerke sich umsonst seine Winterreifen wechseln lassen wollte, und vom Ex-OB dafür zusammen- gestaucht wurde;
jener Ex-OB sich aber ebenfalls seine Winterreifen kostenlos wechseln lassen wollte
.